Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 31. Mai 2017 sieben Anträge und eine Große Anfrage ein.
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender Ein Schwerpunkt der Initiativen der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit der Barrierefreiheit im Rathaus Spandau und im Bezirk. So werden neben der Barrierefreiheit des Bürgersaals, die in zwei Anträgen thematisiert wird, auch der Verbindungsweg zwischen dem Krankenhaus Havelhöhe und der Havel sowie eine zusätzliche Überquerungsmöglichkeit der Niederneuendorfer Allee thematisiert.
Weiterhin setzt sich die CDU-Fraktion Spandau dafür ein, dass die Jubiläumsgeschenke des Bezirks zukünftig einen Wert von 10 Euro erreichen dürfen und sich dieser damit von 5,11 Euro auf 10 Euro fast verdoppelt.
Zwei weitere Anträge befassen sich mit dem Stadtbild Spandaus sowie der Sauberkeit des Bezirks. Die Unterbindung illegaler Straßenverkäufe von Lebensmitteln und Getränken im Vorfeld von Konzerten um die Zitadelle Spandau soll die Umwelt entlasten und die Grünanlagen in einem sauberen Zustand erhalten. Weiterhin fordert die CDU-Fraktion das Stadtbild Spandaus dadurch zu verschönern, dass die grauen Strom-, Funktions- und Verteilerkästen durch Spandauer Künstler gestaltet werden.