Fraktionsvorsitzender
herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.
Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk Spandau immer noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohem Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Kiez oder auch den Bezirk insgesamt voranbringen.
Wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Politik für Spandau zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen.
Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
In seiner Sitzung am 05. Oktober hat der Jugendhilfeausschuss die Fördermittel für freie Träger der Jugendhilfe für das kommende Haushaltsjahr beschlossen. Die SPD-Fraktion wollte die Mittel für Chance e.V. in Kladow ersatzlos streichen. Die CDU-Fraktion hat sich erfolgreich für eine Fortführung der Förderung eingesetzt.
Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich dafür ein, dass das Projekt ‚Schwimmbär‘ auch an Spandauer Grundschulen eingeführt wird. Das Wassergewöhnungsprojekt für Zweitklässler hat in anderen Bezirken dafür gesorgt, dass sich die Nichtschwimmerquoten bei den Drittklässlern fast halbiert haben.
Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich dafür ein, dass ein Drei-Schicht-System für Ordnungsämter eingeführt wird. Derzeit müssen die Bediensteten des Ordnungsamts um 22 Uhr ihren Dienst beenden. Allerdings fallen viele der Kontrollaufgaben des Ordnungsamts in die Zeit nach 22 Uhr, sodass die Polizei diese Aufgaben übernehmen muss und dadurch an anderer Stelle Kapazitäten fehlen.
Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 10. Oktober 2018, fünf Anträge und eine Große Anfrage ein.
700 fertige Kita-Plätze in Spandau können aufgrund fehlender Erzieher nicht belegt werden. Dies teilte SPD-Jugendstadtrat Stephan Machulik der Berliner Morgenpost mit. Wie Senatorin Scheeres will nun auch Stadtrat Machulik Quereinsteigern die Kinderbetreuung überlassen. Die CDU-Fraktion Spandau warnt vor einem weiteren Qualitätsverlust in der frühkindlichen Bildung.
