Fraktionsvorsitzender
herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.
Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk Spandau immer noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohem Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Kiez oder auch den Bezirk insgesamt voranbringen.
Wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Politik für Spandau zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen.
Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Jugendoffizieren der Bundeswehr soll auch künftig nicht der Zugang zu Spandauer Schulen verwehrt werden. Die CDU-Fraktion Spandau fordert von der Bezirksverordnetenversammlung Spandau in einem Antrag ein klares Bekenntnis zur Bundeswehr als Parlamentsarmee. Jugendoffiziere sollen weiterhin über den grundgesetzlichen Auftrag der Bundeswehr informieren dürfen, fordern die Christdemokraten. Zuvor hatte der Landesparteitag der Berliner SPD auf Betreiben der Spandauer SPD beschlossen, der Bundeswehr den Zugang zu den Schulen zu verwehren.
Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für eine Verlängerung der Buslinie 334 in Gatow ein, um die Schulwegsicherheit zu erhöhen.
Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 05. Juni 2019, fünf Anträge und eine Große Anfragen ein.
Bereits 2011 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, dass amtliche Broschüren in leichter Sprache ausgelegt und eigene Broschüren in leichter Sprache verfasst werden. Im aktuell fünften Zwischenbericht berichtet das Bezirksamt über weitere Fortschritte.
Die CDU-Fraktion Spandau hat sich dafür stark gemacht, dass Spandauer Schulen einen Online-Zugang zum Mängelmeldesystem des Bezirks erhalten. Der Antrag wurde nach Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen in der BVV einstimmig angenommen.
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