Hintergrund
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Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.

Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk Spandau immer noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohen Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Kiez oder auch den Bezirk insgesamt voranbringen.

Wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Politik für Spandau zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen.

Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender



 
Liegenschaft wieder nutzbar machen

Nach jahrelangem Leerstand und Verfall soll die Liegenschaft Dechtower Steig 3a in Kladow hergerichtet werden und der sozialen Infrastruktur des Bezirks wieder zur Verfügung stehen. Einen entsprechenden Antrag stellte die CDU-Fraktion Spandau in der BVV.

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CDU-Fraktion Spandau will Angebote für Spandaus Senioren

Durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Covid-19-Virus wird das Pflegen sozialer Kontakte vor allem für ältere Menschen schwieriger und komplizierter. Die CDU-Fraktion will der Vereinsamung entgegentreten und prüfen lassen wie soziale Angebote für Senioren aufrechterhalten werden oder ob neue geschaffen werden können. Einen entsprechenden Antrag stellen die Christdemokraten in der kommenden BVV.

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Bezirksbürgermeister Kleebank lehnt die von der CDU-Fraktion Spandau vorgeschlagene Einrichtung einer Betriebskita ab. Die Christdemokraten wollten über das Kinderbetreuungsangebot die Attraktivität des Arbeitsgebers Bezirksamt steigern. In einer Vorlage für die Bezirksverordnetenversammlung lehnte Bezirksbürgermeister Kleebank diese Forderung nun ab.

 

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CDU-Fraktion Spandau fordert einheitliche Regelung vom Senat
Die CDU-Fraktion Spandau will die Gastronomiebetriebe unterstützen und schlägt vor, bis auf Weiteres auf die Straßenlandsondernutzungsgebühr zu verzichten und die Ausweitung der Außengastronomieflächen  zu ermöglichen. Der Senat soll einheitliche Regelungen für ganz Berlin treffen, um einen Flickenteppich zu verhindern.
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Die CDU-Fraktion Spandau regt an, dass der Zeitraum der Schulschließungen für Schulsanierungen genutzt wird.

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