Fraktionsvorsitzender
herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.
Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk Spandau immer noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohem Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Kiez oder auch den Bezirk insgesamt voranbringen.
Wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Politik für Spandau zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen.
Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 22. Januar 2020, vier Anträge und eine Große Anfrage ein.
Die CDU-Fraktion fordert eine Betriebskita für Bezirksamtsmitarbeiter. Die Christdemokraten wollen damit die Attraktivität des Bezirksamtes Spandau als Arbeitgeber erhöhen.
Der Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung hat sich hinter die Spandauer Integrationslotsen gestellt. Die Fraktionen folgten einstimmig dem Antrag der CDU-Fraktion, den Bezirksbürgermeister aufzufordern, beim Senat den berlinweiten Verteilschlüssel für die Integrationslotsen nachzuverhandeln.
Die Spandauer Veterinär- und Lebensmittelaufsicht kann derzeit keine der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu 100 Prozent wahrnehmen. Dieser Umstand würde auch dann bestehen bleiben, wenn die derzeit sieben vakanten Stellen besetzt wären. Dies teilte der zuständige SPD-Bezirksstadtrat Machulik auf Anfrage des CDU-Bezirksverordneten Thorsten Schatz mit. Die CDU-Fraktion fordert nun umfassende Aufklärung von Stadtrat Machulik zu den Umständen und Folgen der Personalsituation.
Die CDU-Fraktion Spandau kämpft für den Erhalt der Jugendverkehrsschule in Hakenfelde. Aktuelle Planungen von Bezirksbürgermeister Kleebank sehen das Aus der Jugendverkehrsschule vor, die für einen Schulcontainer weichen soll. Erneut fordert die CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, vor dem etwaigen Abriss der Jugendverkehrsschule sämtliche Alternativen zu prüfen.
Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:
