Fraktionsvorsitzender
herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.
Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk Spandau immer noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohem Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Kiez oder auch den Bezirk insgesamt voranbringen.
Wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Politik für Spandau zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen.
Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Die CDU-Fraktion Spandau fordert den Senat auf, den Verteilschlüssel für die Integrationslotsen zu überarbeiten. Ab Januar fallen sechs Stellen nach dem neuen Verteilmodell von Sozialsenatorin Elke Breitenbach in Spandau weg. In der Bezirksverordnetenversammlung forderte die CDU-Fraktion daher den Bezirksbürgermeister auf, sich für die Spandauer Integrationslotsen zu engagieren. SPD und AfD verhinderten jedoch eine Sofortabstimmung.
Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 04. Dezember 2019, fünf Anträge und eine Große Anfrage ein.
Im Bezirk Spandau wird das Ordnungsamt vorerst auch weiterhin nicht in zivil kontrollieren. Wie der zuständige Stadtrat für Ordnungsamtsangelegenheiten Machulik (SPD) auf Anfrage der CDU-Fraktion mitteilte, wurden bislang keine Vorkehrungen für Zivilstreifen des Ordnungsamtes getroffen. Eine neue Verordnung des Berliner Senats ermöglicht den Ordnungsämtern bereits seit dem 1. Oktober auch in zivil zu kontrollieren.
Die CDU-Fraktion Spandau besucht im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 18. November die Ortsteile Klosterfelde und Hakenfelde. Es werden unter anderem Gespräche mit Vertretern der katholischen Kirche St. Marien, der Jugend- und Suchtberatung Spandau, der Charlottenburger Baugenossenschaft und des Inklusiven Campus Spandau geführt, um sich über die Arbeit zu informieren, ins Gespräch zu kommen und aktuelle Problemlagen gemeinsam zu erörtern.
Rund 53 Prozent der neu eingestellten Lehrer an Spandaus Grundschulen sind Quereinsteiger, teilte der Senat dem Bildungsausschuss der BVV auf Anfrage der CDU-Fraktion Spandau mit.
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