Hintergrund
Social Network I Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.

Wir möchten Sie auf den folgenden Seiten über die Kommunalpolitik in Spandau auf dem Laufenden halten. Gerade zu Zeiten der Corona-Pandemie werden die digitalen Medien hierbei immer wichtiger. Informieren Sie sich über unsere aktuellen Initiativen in der Bezirksverordnetenversammlung, unsere neuesten Pressemitteilungen oder abonnieren Sie doch gleich unseren Newsletter um immer auf dem aktuellsten Stand zu sein!

Gerne nehmen wir Ihre Ideen, Anregungen oder Nachfragen derzeit vorrangig per Mail, Fax oder postalisch entgegen. Ich möchte an dieser Stelle um Verständnis bitten, dass unsere Sprechzeiten aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens zum Schutz meiner Mitarbeiterinnen bis auf weiteres ausgesetzt sind und das Fraktionsbüro telefonisch nur sporadisch erreichbar ist.  Aufgrund der aktuellen Hygieneregeln verzichten wir derzeit auch auf die Durchführung unserer Arbeitskreise.

Trotz der schwierigen Situation arbeitet die CDU-Fraktion Spandau weiter daran unseren Bezirk lebens- und liebenswert zu gestalten. Wir setzen auf Pragmatismus statt Ideologie, wollen den „Wettbewerb der besten Idee“ mit Leben füllen und möglichst oft für uns entscheiden. 

Bleiben Sie gesund!

Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender



 
Vergabeverfahren für Schulreinigung durch Helmut Kleebank massiv in der Kritik
Der in dieser Woche vom Rechnungshof von Berlin vorgestellte Jahresbericht 2020 stellt gravierende Verstöße gegen das Haushalts- und Vergaberecht bei der Beauftragung eines externen Beratungsunternehmens für die Spandauer Schulreinigung durch Bezirksbürgermeister Kleebank fest.

Es werden Verstöße gegen verbindliche Mitzeichnungsregeln und das Vier-Augen-Prinzip festgestellt, welche zu einem Schaden von bis zu 650.000 Euro für den Bezirk geführt haben könnten.

Die Stellungnahme des Bezirksamtes zu dem Vorgang wird im Rechnungshofbericht als nicht überzeugend und abwegig bezeichnet. So habe Kleebank unter anderem versäumt eine rechtliche Prüfung einzuleiten, ob überhaupt ein rechtswirksamer Vertrag mit der Beraterfirma vorlag, bevor er das Honorar von rund 680.000 Euro aus Bezirksmitteln angewiesen hat.

weiter

CDU-Fraktion lobt fortschrittlichen Masterplan von Bezirksstadtrat Frank Bewig

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen stellte Bezirksstadtrat Frank Bewig den ,Masterplan Spielen und Bewegen' vor. Neben einer Bestandsanalyse wurden Handlungsempfehlungen sowie zusätzliche Bedarfe und Potenziale ermittelt. Der Masterplan geht auf eine Forderung der CDU-Fraktion Spandau zurück.

 

weiter

Die CDU-Fraktion Spandau besucht im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe ‚Fraktion vor Ort‘ am 09. September die Altstadt und Haselhorst. Es werden unter anderem Gespräche mit Vertretern von ‚Partner für Spandau‘, der Reederei Lüdicke, der Boulderlounge Spandau und dem Evangelischen Kirchenkreis Spandau geführt, um sich über die Arbeit zu informieren, ins Gespräch zu kommen und aktuelle Problemlagen gemeinsam zu erörtern.

 

weiter

CDU-Fraktion Spandau will Generation 60 Plus besser unterstützen

Die CDU-Fraktion Spandau will untersuchen lassen wie sich die Lebenslage der Generation 60 Plus, auch unter Einfluss der derzeitigen Pandemiesituation, im Bezirk Spandau darstellt. Ein entsprechender Antrag der Christdemokraten wurde in der letzten BVV angenommen.

weiter

Auch mobile Bürgersprechstunden in den Kiezen starten wieder

Die CDU-Fraktion Spandau startet ab sofort wieder mit dem regulären Sprechstundenangebot im Rathaus und den mobilen Bürgersprechstunden in den Spandauer Kiezen.

weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Suche
Newsletter Anmeldung