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14.12.2016 | CDU-Fraktion Spandau
CDU-Fraktion Spandau benennt fachpolitische Sprecher
Die CDU-Fraktion Spandau hat in ihrer Sitzung am vergangenen Montag ihre Ausschussmitglieder benannt und ihre fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher gewählt. Weiterhin wurden die Kandidatinnen und Kandidaten benannt, die künftig den durch die CDU zu leitenden BVV-Ausschüssen vorsitzen sollen.
Als Ausschussvorsitzende nominiert wurden Kerstin Brauner für Eingaben und Beschwerden, Bettina Meißner für Wirtschaft, Christian Heck für Schule und Inklusion, Joachim Koza für Gesundheit und Lars Reinefahl für Sport.

Zwischen den Fraktionen war zuvor die Bildung von insgesamt 14 Fachausschüssen vereinbart worden. Bei der Ausschussgröße kam es zu einer Mehrheitsentscheidung von SPD, Grünen, Linken und FPD, welche beschlossen, jeweils 11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte einzusetzen. Dies führt bei der SPD zu einer Verdoppelung der Bürgerdeputierten auf 24 und bei der AfD zu einer Erhöhung von 0 auf 12 Bürgerdeputierte gegenüber dem Vorschlag der CDU lediglich zwei Bürgerdeputierte pro Ausschuss einzusetzen und die Ausschussgröße auf 13 zu beschränken.

Zu fachpolitischen Sprechern wurden einstimmig gewählt:

Bauen, Verkehr und Stadtentwicklung Beate Christ
Bildung und Inklusion Patrick Wolf
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Michael Theis
Bürgeranliegen  Ulrike Billerbeck 
Gesundheit Beate Bathe 
Haushalt Joachim Koza
Hochbau und Liegenschaften Arndt Meißner 
Integration Thorsten Schatz 
Jugendpolitik  Janine Schneider 
Soziales  Silke Lehmann 
Sport  Lars Reinefahl 
Umwelt  Christian Heck 
Weiterbildung und Kultur  Daniel Scheytt 
Wirtschaft  Bettina Meißner 


Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:
„Die CDU-Fraktion Spandau hat sich für die kommenden fünf Jahre breit aufgestellt. Mit großer Kontinuität und einigen neuen Akzenten werden unsere fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher dafür arbeiten, dass Spandau besser wird. Wir sind dabei jederzeit auch mit unserem Mobilen Bürgerbüro in den Kiezen vor Ort und ansprechbar.“

Die Fachausschüsse sollen in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 14.12.2016 eingesetzt werden. Für Mittwoch, den 11.01.2017, sind die konstituierenden Sitzungen der Fachausschüsse geplant.
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