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07.05.2014 | CDU-Fraktion Spandau
Zwei Jahre Kleebank haben Spuren hinterlassen - keine Guten!
Die vergangenen zwei Jahre Helmut Kleebank lassen sich kurz zusammenfassen: Pleiten, Pech und Pannen! Lesen Sie die chronologische Aufreihung der gröbsten Schnitzer des SPD-Bürgermeisters.

2011

27. Oktober 2011: Helmut Kleebank verfehlt bei der Wahl zum Bezirksbürgermeisters zwei Mal in Folge die nötige Mehrheit. Erst Tage später findet er eine Mehrheit.

2012


März 2012: Bezirksbürgermeister Kleebank kürzt umfangreich in Bildung und Investitionen. Sein eigener Haushaltsentwurf wird von der eigenen Zählgemeinschaft mehrheitlich abgelehnt.

Die Mittel für die Mensen des Kant- und Hans-Carossa-Gymnasiums werden ebenso wie die Gelder zur Neuanschaffung von Büchern für die Stadtteilbibliothek in Haselhorst gestrichen. Weitere Kürzungen treffen Volkshochschulen, Schulhöfe, Grünanlagen, Friedhöfe, Fuß- und Fahrradwege sowie die Straßen Spandaus.


Juni 2012: Herr Kleebank „vergisst“ knapp 700.000 Euro. In der Folge müssen Mittel gekürzt werden um den Rechenfehler zu korrigieren.

Oktober 2012: Das Abgeordnetenhaus von Berlin stellt einen weiteren Rechenfehler Helmut Kleebanks fest. Dieses Mal im Millionenbereich. Es müssen im Nachhinein 1,2 Millionen Euro gekürzt werden. 2013


Januar 2013: Der Haushaltsplan von Bezirksbürgermeister Kleebank wird erneut gestoppt. Der Bezirksbürgermeister kann sich nicht gegen die Senatsverwaltung für Finanzen durchsetzen. Nun liegen 1,5 Millionen Euro auf Eis. Insbesondere die bauliche Unterhaltung leidet. Schulen können nicht saniert werden und Grünanlagen werden nicht gepflegt.

Januar 2013: Helmut Kleebank lässt die Saleh-Initiative zum Datenaustausch von Schule, Jugendhilfe und Polizei scheitern. Die Unterstützung von Jugendlichen mit Problemen wird unnötig erschwert.

Januar 2013: Kurskorrektur des Bezirksbürgermeisters: Herr Kleebank will die Bezirksverordneten nun doch über Vorgänge aus der Trägerversammlung des Jobcenters informieren. Erst auf Druck von außen ist er bereit transparent und rechtskonform zu informieren.

August 2013: Der Haushaltsplan für 2014/2015 steht. Erneut Soll im großen Stil gekürzt werden. Diesmal trifft es vor allem Jugend und Familien, sie müssen über eine Mio. € einsparen. Aber auch Stadteilzentren, Straßenland und Friedhöfe müssen über eine Mio. € einsparen.

Oktober 2013: Der Bezirksbürgermeister lässt das Projekt „Kostenfreies WLAN für das Rathaus“ versanden. Wer sich keinen Datentarif leisten kann ist um das Rathaus auch weiterhin offline unterwegs.

Dezember 2013: Bürgerservice sieht anders aus: Auch gegen eine Kostenerstattung darf im Bezirk auch weiterhin an Wochenenden nicht geheiratet werden. Den Grund dafür kennt wohl nur der Bürgermeister…
2014

Dezember 2013: Die Mensa des Kant Gymnasiums scheint dem Bezirksbürgermeister ein Dorn im Auge zu sein. Aufgrund erneuter Ausschreibungen verzögert sich der Bau erneut.

Wird bestimmt fortgesetzt…


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