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24.11.2011
Neue Chance für das Mobile Bürgeramt in Siemensstadt?
Mobiles Bürgeramt könnte schon in 2012 wieder angeboten werden
Das Mobile Bürgeramt im Sport Club Siemensstadt könnte schon bald wieder öffnen. Das ergab eine Große Anfrage der CDU-Fraktion in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Wie Bezirksstadtrat Stephan Machulik (SPD) ausführte, konnten "Missverständnisse mit dem Sportzentrum ausgeräumt werden".
Anfang 2007 hatte das Bezirksamt die dezentralen und damit bürgerfreundlichen Angebote des Bürgeramtes auf Antrag der CDU auch auf Siemensstadt und Haselhorst ausgeweitet. Dort konnten die Bürgerinnen und Bürger u. a. einen Personalausweis beantragen, Änderungen in einem Reisepass vornehmen lassen oder auch eine Lohnsteuerkarte beantragen. Und dies in ihrem Kiez vor Ort, ohne lange Wartezeiten, wie sie in den stationären Bürgerämtern vermehrt vorkommen. Im Frühjahr 2010 schloss die damalige SPD-Bezirksstadträtin trotz massiver Proteste von Anwohnern und der CDU-Fraktion das Angebot, u.a. weil das Sport Centrum keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung hätte stellen wollen.

Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:
"Ich freue mich, dass unsere wiederholte Initiative in der BVV dazu geführt hat, dass Bezirksstadtrat Machulik noch einmal die Entscheidung seiner Amtsvorgängerin überdacht hat. Die nun geführten Gespräche mit dem Sportcentrum haben gezeigt, dass die seinerzeit von der SPD vorgebrachten Argumente nicht haltbar sind. Die Verantwortlichen des Sportcentrums haben auch uns gegenüber immer betont, dass man sich gern kooperativ gezeigt hätte, wenn das Bezirksamt mit Wünschen auf sie zugekommen wäre. Da dies aber nicht erfolgt sei, hätte man auch nicht einlenken können.

Das Mobile Bürgeramt ist eine erhebliche Erleichterung für die Anwohnerinnen und Anwohner der Siemensstadt, die es nicht mehr oder nur sehr schwer schaffen, das Bürgeramt im Rathaus Spandau aufzusuchen. Daher haben und werden wir uns auch so lange für das mobile Angebot einsetzen, bis im Sportcentrum Siemensstadt wieder Sprechstunden angeboten werden."


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