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CDU-Fraktion Spandau bringt Initiative zur Förderung und Verbesserung der Fahrradinfrastruktur ein
Der Ausbau und die Planung der Spandauer Fahrradinfrastruktur soll in Spandau zukünftig durch zwei Ingenieure im Bezirksamt Spandau unterstützt werden.
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Initiative der CDU-Fraktion Spandau erfolgreich
Das Bistro auf dem Gelände des Vivantes Spandau bleibt den Patienten, Angestellten und Besuchern auch in Zukunft erhalten. Das Bistro wird nach Abschluss von Umbauarbeiten voraussichtlich im April 2017 seine Pforten öffnen.
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Die CDU-Fraktion Spandau hat in ihrer Sitzung am vergangenen Montag ihre Ausschussmitglieder benannt und ihre fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher gewählt. Weiterhin wurden die Kandidatinnen und Kandidaten benannt, die künftig den durch die CDU zu leitenden BVV-Ausschüssen vorsitzen sollen.
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Die CDU-Fraktion Spandau hat sich heute konstituiert. Der neuen CDU-Fraktion gehören künftig sechs Frauen und zehn Männer an.
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Die durch die Schließung des Bürgeramtes durch den Bezirksstadtrat Machulik (SPD) in Kladow gerissene Versorgungslücke im Bürgerservice des Spandauer Südens wird auch in Zukunft nicht geschlossen.
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Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für mehr Planungssicherheit für die Spandauer Kleingärtner ein. Durch einen entsprechenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung soll die Bestandsgarantie für Spandauer Kleingärten bis in das Jahr 2030 ausgeweitet werden.
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Fahrradwege müssen ausreichend ausgeschildert werden!
Die Wegungen für den Fahrradverkehr am Seniorenwohnheim Katharinenhof sollen besser ausgeschildert werden. Nach dem erlassenen Fahrradverbot auf der Promenade vor der Seniorenresidenz fordert die CDU-Fraktion in der heutigen BVV-Sitzung nun eine bessere Ausschilderung der Umfahrung. Diese führt nun von der Frieda-Arnheim-Promenade über den Brauereihof zur Eiswerderstraße und zurück.
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Rücktritt der Vorsitzenden des Integrationsausschusses gefordert
Die CDU-Fraktion, die Piraten-Fraktion und der Einzelverordnete Jürgen Kessling verurteilen den fremdenfeindlichen Angriff auf eine 13-Jährige am vergangenen Samstag.
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Zählgemeinschaft gescheitert
Die Forderung der Spandauer SPD nach lesbischen und schwulen Ampelpärchen ist nun endgültig gescheitert. In einem Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird mitgeteilt, dass Lichtzeichenanlagen nicht für politische oder sonstige Botschaften vorgesehen seien.
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Forderung der CDU-Fraktion umgesetzt
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